Informationen zu Covid 19 in Kindertagesstätten in Baden-Württemberg

Kita-Betrieb von 16.12. bis 17.01.21 (Baden-Württemberg und Hessen)

Unsere Kindertagesstätten sind grundsätzlich außer zu den ausgeschriebenen Schließtag geöffnet. Sie können Ihr Kind gerne aus zwei Gründen bringen:

1. Sie haben ein Betreuungsproblem und sind von der Arbeit unabkömmlich. Bei Alleinerziehenden betrifft diese Regelung selbstverständlich nur den einen Elternteil.
2. Im Sinn des Kindeswohls. Bitte sprechen Sie uns an. Grundsätzlich gehen wir davon aus dass dies immer dann der Fall ist, wenn Sie bzw. ihr Kind Leistungen der Hilfen zur Erziehung oder Integration erhält. Aber auch andere Gründe können möglich sein.

Wenn Sie zu einer der beiden Gruppen gehören, können Sie Ihr Kind weiterhin in Ihre Kita bringen. Bitte schicken Sie dann eine Mail an notbetreuung@postillion.org. Wenn Sie Ihr Kind wegen des Kindesschutzes in die Einrichtung bringen wollen reicht eine kurze Begründung. Bitte beachten Sie, dass im Hort die Notbetreuung nur für den Hort gilt, für die Schulzeit ist die Schule zuständig.
Für Fragen rund um die Notbetreuung haben wir eine Corona-Hotline eingerichtet:

(06220) 52171-10 Montag bis Freitag von 9.00 bis 16.00 Uhr

Es geht darum, unsere Verwaltung weiterhin arbeitsfähig zu halten, aber dennoch für Sie in allen Corona-Fragen zur Verfügung zu stehen. Wenn Ihr Kind ein positives Testergebnis hat, melden Sie dies bitte über die Corona-Hotline, nach deren Dienstzeit bitte unter der Rufbereitschaftsnummer (06220) 20230-55.

Zur Lage bei uns: In den Kindertageseinrichtungen (ohne Einrichtungen der Schulbetreuung) hatten wir bislang drei Krippengruppen und eine Hortgruppe in Quarantäne, da mindestens eine Person positiv getestet worden war. In den beiden letzten Krippengruppen, die in Quarantäne gekommen sind, gab es vermutlich auch eine Ansteckung innerhalb der Einrichtung. Weitere Informationen zum Ansteckungsrisiko in Kitas Studienübersicht. Diese Übersicht dient der Diskussion, da es natürlich noch keine gesicherten Daten geben. Zu der AOK-Studie ist ein Elternteil gerade dabei eine Stellungnahme zu schreiben.
Es ist hilfreich, wenn Sie in Ihrer Einrichtung Bescheid sagen, wann sie kommen wollen. Das erleichtert die Essensplanung und wir müssen kein Essen wegwerfen.
Wir hoffen alle Fragen geklärt zu haben. Wenn Sie oder Ihr Kind den Platz brauchen, scheuen Sie sich nicht ihr Kind zu bringen.

Elternbeiträge bei Infektionsfällen

Kinder, die in Kontakt zu einer infizierten Person stehen oder standen sind von der Teilnahme am Betrieb der Kindertageseinrichtungen ausgeschlossen. Dies gilt auch, wenn die Kinder in der Einrichtung Kontakt zu einer infizierten Person hatten. Seither schon konnten Kinder mit infektiösen Krankheiten die Kindertageseinrichtungen nicht besuchen. Ursache für den Nicht-Besuch ist in diesen Fällen eine behördliche Anordnung nach dem IfSG, es ergibt sich damit keinerlei Anspruch auf Erlass der Kita-Gebühren (allenfalls ein Erstattungsanspruch nach IfSG, vermutlich aber eher nicht für die Kita-Gebühr sondern ggf. für etwaigen Verdienstausfall*).

Auch bei der Schließung einzelner Gruppen oder Einrichtungen ist der Sachverhalt vergleichbar zu bisher immer wieder einmal erforderlichen Gruppenschließungen (bspw. durch Grippeinfektionen/ Norovirus-Infektionen/ Masernausbruch/ „Naturkatastrophen“ o.Ä.). Auch in diesen Fällen ist der Ausschluss regelmäßig nicht vom Kita-Träger zu verantworten, denn die Kinder dürften ja selbst bei geöffneter Kita diese nicht besuchen. Es gibt somit keinen Anspruch der Eltern auf Erlass der Gebühren. Auch bei Schließung der Einrichtung wegen der Infektion des Erziehungspersonals dürfte in aller Regel nicht dazu führen, dass ein Anspruch auf Gebührenerstattung entsteht. Denn diese Situation ist – zumindest bei einer Schließung über wenige Tage – mit einer streikbedingten Schließung zu vergleichen.

*Entschädigungsansprüche für Eltern: Die Neuregelung des §56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz sieht jetzt für erwerbstätige Personen, Arbeitnehmer und Selbstständige, die wegen der Betreuung ihrer Kinder nicht arbeiten können, eine Entschädigung für Verdienstausfälle bei behördlicher Schließung von Kindertageseinrichtungen und Schulen vor. Der Arbeitgeber zahlt die Entschädigung an den Arbeitnehmer aus stellt einen Erstattungsantrag bei der entsprechenden Landesbehörde. ( nähere Informationen unter: Entschädigungsinformationen ) Selbstständige stellen den Antrag direkt beim Bundesinnenministerium: Information für Selbständige
Achtung: diese Regelung greift nicht, wenn sich die Kinder im privaten Umfeld, beispielsweise einer Reise angesteckt haben.